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Text - Jörg Tauss(SPD) zu Internetsperren |
15.02.2009: Frage von Dieter Gieseking
Sehr geehrter Herr Tauss !
Am Donnerstag, den 12. Februar 2009, fand im Kultur-Unterausschuss Neue Medien eine öffentliche Befragung von sieben Experten zum Thema "Kinderpornographisches Angebot im Netz per Verfügung sperren?" statt. Die Stellungnahmen der Experten findet man bekanntlich hier:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a22/a22_nm/oeffentliche_Sitzungen/a22_uanm_to24/index.html
Sie sind Mitglied dieses Ausschusses. Die Bundesregierung will unter der Federführung von Ursula von der Leyen alle Deutschen Internetprovider verpflichten, Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Das BKA hat eine entsprechende Liste vorliegen, die den Providern dann übermittelt werden soll. Zu diesem Vorhaben möchte ich Ihnen zwei Frage stellen:
1.Bereits im Vorfeld dieser Initiative haben die Internetwirtschaft und viele weitere Experten erhebliche Kritik über die fehlende Wirksamkeit solcher Sperrungen angemeldet. Welche Positionen vertreten Sie in dieser Frage ?
2. Sind die technischen und gesetzlichen Möglichkeiten solcher Sperrungen erst geschaffen worden besteht auch die Gefahr, dass auf diese Sperrliste auch Webseiten gelangen, die vom Inhalt her vollkommen legal sind. Wie wollen Sie verhindern, dass z.B. Diskussionsforen & Internetportale zum Themenkomplex der Pädophilie gesperrt werden ?
Sie haben sich zwar schon bei YouTube kompetent geäußert, aber ich möchte Sie bitten, sich auch hier bei Abgeordnetenwatch erneut zu äußern, zumal Ihr Parteikollege & Vorsitzende des Unterausschlusses Pries meine Fragen nicht kompetent beantwortet hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Gieseking
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Sehr geehrter Herr Gieseking
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich möchte eines in aller Deutlichkeit vorweg stellen: Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist, in welcher Form auch immer, inakzeptabel.
Sie verweisen in Ihrer Anfrage allerdings zu Recht auf meinen Beitrag bei youtube.com, in dem ich meine Position zu der aktuellen Debatte "Sperrverfuegung" eindeutig dargelegt habe.
Überdies mache ich Sie auf meine beiden Pressemitteilungen vom 12. und 13. Februar 2009 zu diesem Thema aufmerksam, die Sie auf meiner Homepage ( www.tauss.de ) finden können.
Mit freundlichen Gruessen,
Joerg Tauss
Quelle
http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=650&id=5656&fragen=p483#fragen
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Jörg Tauss(SPD) im Deutschen Bundestag(Nur noch bis zum Ablauf dieser Wahlperiode)
http://www.bundestag.de/mdb/bio/t/taussjo0.html
Jörg Tauss - private Webseite
http://www.tauss.de
Anmerkung
Die Antwort ist ziemlich knapp ausgefallen. Auf die Frage 2 zum Thema der Pädophilie geht Tauss "vorsorglich" gar nicht erst ein. Der 1 Satz in der Antwort könnte glatt darauf hindeuten, dass er zuvor meinen Namen im Internet recherchiert hat und auch fündig geworden ist. Die damaligen Fragen und Antworten im Februar 2009 fanden noch vor seinem eigenen "Kinder"-porno Skandal statt. Weitere Infos dazu auf diesen Seiten in den Archiven.
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