„In einem Rechtsstaat beugt sich der Staat nicht einer Mehrheit, sondern verteidigt das Recht des Einzelnen. Nur dafür ist er da und hat die Macht dazu von allen übertragen bekommen.“ - Sokrates
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Text - TV-Trier Kommentar: Hohe Messlatte
Kommentar von Dieter Lintz(Trierer Volksfreund):

Hohe Messlatte

Die Gedanken sind frei. Zum Glück. Aber was ist, wenn die Gedanken Vorgänge umfassen, die die Gesellschaft aus gutem Grund für abartig und nicht tolerabel hält? Und was ist wenn jemand diese Gedanken aufschreibt und anderen zugänglich macht? Die Grenzen sind nicht leicht zu ziehen, wenn es um Phantasie geht. Anders als bei bebilderter Pornographie, für deren Herstellung reale Kinder missbraucht werden und die zu Recht hierzulande mit aller Härte verfolgt wird. Aber Nabokows (richtig heisst der Mann Nabukow – Anmerk. der Adminstr.) „Lolita“ etwa bleibt Weltliteratur auch wenn das Sujet manchem unappetitlich erscheint. Das Oblerlandesgericht Koblenz bewegt sich auf der Linie der in Deutschland gewachsenen Rechtsprechung, wenn es die Messlatte für geschriebene Pornographie hoch legt. Es reicht nicht, dass entsprechend veranlagte Konsumenten einen Text nutzen können, um sich zu erregen. Er muss für sich selbst menschenverachtend, reisserisch, vergröbernd und verzerrend sein. Das der teilweise im Lore-Romanstil gehaltene Text auf der Krumme-13-Homepage trotz seiner sexuellen Einlagen dafür zu harmlos sein dürfte, war vom ersten Verhandlungstag in der ersten Instanz der Trierer Prozesse absehbar. Aber die Richter sahen auch, dass die Angeklagten sehr wohl mit ihrer Veröffentlichung die Spielräume des eben noch erlaubten ausnutzen wollten, um für Pädophilie zu werben. Vielleicht versuchten sie deshalb so hartnäckig, den Berreich der Pornographie so weit auszudehen, dass der Text irgendwie hineinpasste. Das OLG hat sie jetzt damit auflaufen, und zwar in einem recht rüden Ton. Kassierte Urteile im Instanzenzug sollte man nicht nach den Kriterien eines Fussballspiels wie „Schlappe“ oder „Niederlage“ bewerten. Aber ein bisschen mehr als eine milde Sachkorrektur war der Spruch aus Koblenz schon. Da klang bei den Oberrichtern allerlei Kopfschütteln über das heraus, was die provokanten Verteidiger irgendwann „Trierer Landrecht“ nannten.


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http://www.intrinet.de
geschrieben am 31.01.2006
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Autor K13online
Seiten: 1
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