Betreff: BAG.queer Bundestreffen Hannover 8. Juni 2008

Hier: Nicht-ordnungsgemäßes Bundestreffen/Beschlussunfähigkeitsantrag

Sehr geehrte MitgliederInnen der Bundesschiedskommission !

Die Zuständigkeit für meine Anträge ergibt es aus § 3 der Bundesschiedsordnung. Die BAG.queer ist ein Zusammenschluss auf Bundesebene.

Zur Wahrung der Antragsfrist von vier Wochen wird dieser Antrag fristgerecht zugesandt. Das Protokoll zum Bundestreffen ist hier erst am 4. Juli 2008 per eMail eingetroffen und wird in der Anlage beigelegt. Am Bundestreffen der BAG.queer habe ich nicht teilgenommen.

Aufgrund der Kürze der Zeit vom Erhalt des Protokolles bis zum Fristablauf wird eine ausführliche Begründung zu meinen Anträgen in den nächsten Tagen nachgereicht.

Wie mir von verschiedenen Mitgliedern der Partei Die LINKE & BAG.queermitgliedern bekannt wurde sind bereits weitere Anträge gegen das Bundestreffen bei der Bundesschiedskommission anhängig. Über den aktuellen Stand dieser Verfahren möchte ich Sie um Auskunft bitten.

Ich bin seid dem 17.09.2007 Parteimitglied in der LINKEN und habe die Mitgliedsausweisnummer: *** des Landesverbandes Baden-Württemberg. Durch die Beitritterklärung zur BAG.queer bin ich Mitglied dieser Bundesarbeitsgemeinschaft und gleichzeitig Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft LAG.queer in Baden-Württemberg.

Es wird um Eingangsbestätigung dieses Schriftsatzes gebeten. Eine ausführliche Begründung meiner Anträge ist in Vorbereitung und wird Ihnen in den nächsten Tagen per Briefpost gesandt.