[update] Gastbeitrag aus aktuellem Anlass von Dr. Nikolaus Götz: Betrachtungen zur beschränkten Presse- und Meinungsfreiheit in der BRD sowie zur Zensur im Bundestag bei einem Gesetzgebungsverfahren

[update] Gastbeitrag aus aktuellem Anlass von Dr. Nikolaus Götz: Betrachtungen zur beschränkten Presse- und Meinungsfreiheit in der BRD sowie zur Zensur im Bundestag bei einem Gesetzgebungsverfahren	28.01.2015
Solidarität mit Charlie Hebdo und der entscheidende Unterschied zu Charlie: K13online ist den andauernden Attacken seiner Gegner oftmals schutzlos ausgeliefert! "Die sogenannte Presse- oder Meinungsfreiheit ist schon längst beerdigt worden, denn Zensur herrscht allenorten", meint der Literaturhistoriker für Romanistik Dr. Nikolaus Götz in einem aktuellen Gastbeitrag. Er kritisiert auch das Gesetzgebungsverfahren zur erneuten Verschärfung im Sexualstrafrecht, welches nun kurz vor dem Inkrafttreten steht. Die Internetplattform Abgeordnetenwatch, verfangen im aktuellen Zeitgeist, habe zu einer Verhinderung einer sachlich geführten Debatte um die Revision der Sexualstrafgesetzgebung beigetragen. Dr. Götz geht auch auf unsere Petition "Keine verfassungswidrigen Verschärfungen im Sexualstrafrecht" ein. Als Frankreich-Kenner zitiert er Voltaire: "Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen". Den Machern der Internetzeitung K13online spricht Dr. Götz das Kompliment "Charlie" zu sein aus. Doch es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen K13online und Charlie Hebdo: "K13online ist allen Attacken eher schutzlos ausgeliefert." Laut war der Aufschrei der Mainstream-Medien und der Politiker beim Attentat auf die Karikaturisten der Wochenzeitschrift Charlie Hebdo! „Die Presse- und Meinungsfreiheit sei ermordet worden“, behaupteten sie sogar. Dem Kugelhagel der feigen Mörder von Paris erlagen die bedauernswerten Zeichner eines renommierten Presseorgans, denen mein tiefstes Beileid gilt. Die K13online Redaktion schließt sich den Ausführungen von Dr. Nikolaus Götz an und trauert um die Gewaltopfer der Terroristen um Charlie Hebdo in Frankreich im ewigen Gedenken. Tu est Charlie...[update: Der deutsche Gastbeitrag wurde vom Autor zusätzlich in die französischen Sprache übersetzt] http://www.charliehebdo.fr Betrachtungen zur beschränkten Presse- und Meinungsfreiheit in der BRD sowie zur Zensur im Bundestag bei einem Gesetzgebungsverfahren Von Dr. Nikolaus Götz Laut war der Aufschrei der Mainstream-Medien und der Politiker beim Attentat auf die Karikaturisten der Wochenzeitschrift Charlie Hebdo! „Die Presse- und Meinungsfreiheit sei ermordet worden“, behaupteten sie sogar. Dem Kugelhagel der feigen Mörder von Paris erlagen die bedauernswerten Zeichner eines renommierten Presseorgans, denen mein tiefstes Beileid gilt. Die sogenannte Presse- oder Meinungsfreiheit indes ist schon längst beerdigt worden, denn Zensur herrscht allenorten, wie zeitgleich das zwickmühlenartige Theater um den französischen Kabarettisten Dieudonné (dt.: gottgegeben/der Gottgegebene) zeigt, dessen saalfüllenden Auftritte in Frankreich mehr und mehr verboten werden. Presse- und Meinungsfreiheit werden stark vom jeweiligen Zeitgeist beeinflusst, der jedoch aufgrund von jeweiligem Wissen sowie durch die individuellen Einstellungen breiten Schwankungen unterliegt und damit auch diese Freiheiten. Zum Unwort des Jahres 2014 ist nicht rein zufällig der Begriff der Lügenpresse erwählt worden. Diese Wortschöpfung trifft sehr wohl auf die aktuelle Berichterstattung zu, wie beispielsweise die parteiische Kriegshetze gewisser Medien gegen Putins Russland vom Jahreswechsel 2014/15 belegt. Bei der Analyse des Wortes “Lügenpresse“ genügt es eben nicht, nur auf die Nazis und den "Stürmer" zurück zu verweisen, die auch sprichwörtlich „wie gedruckt“ gelogen haben. Werden sie heute extra bezahlt, um die Wahrheit so zu biegen, sie, die Redakteure oder Sprecherinnen von so vielen westdeutschen Printmedien, von Rundfunk bis Fernsehen, dass sie das permanente Phänomen Zensur unter ihrer permanenten Propaganda, die sie verbreiten, nicht bemerken wollen? Wie in autoritären Systemen überlegen dagegen gesellschaftskritisch engagierte Schreiber, Zeichner oder Kulturschaffende auch hier in der BRD sehr genau, bis an welche Grenze verträglicher Darstellung sie gehen dürfen, welches Wort sie noch schreiben können, bevor eine Veröffentlichung gewagt wird. Denn nicht nur der jeweilige Landesfürst droht mit dem Schwert des Gesetzgebers, nein auch das breite Publikum klatscht nicht immer nur Beifall, wie es in Deutschland beispielsweise gerade der bekannte Kabarettist Dieter Nuhr erfahren durfte. Wehe dem aber der versucht, etwas zum Thema Sexualität, der Heterosexualität, der Homosexualität oder gar der Pädosexualität zu schreiben. Trotz aller scheinbaren Aufklärung und Offenheit zum Thema, gehen sofort „die Lichter aus“. Es scheint, als wäre der Verstand abhanden gekommen, zumal jetzt Jedermann/Frau glaubt, sich als Experte aufspielen zu können. Es wird diffamiert, beleidigt, gelogen und offen mit der moralisch vorgeschobenen Begründung wegzensiert, da diese „Beiträge, menschenverachtende Formulierungen enthalten bzw. auf Internetseiten mit menschenverachtendem Inhalt verlinken“ würden. Mit solchen Worthülsen hat ein „simpler Mitdenker“ von der Internetplattform Abgeordnetenwatch, verfangen im aktuellen Zeitgeist, zu einer Verhinderung einer sachlich geführten, sauberen Debatte um die Revision der Sexualstrafgesetzgebung beigetragen. Wichtige schriftliche Eingaben mit sachbezogenen kritischen Argumenten des Hauptpetenten an die deutschen Bundestagsabgeordneten gegen den vorliegenden Gesetzestext wurden so vorab abgefangen und wegzensiert. Das verbriefte Recht der freien Meinungsäußerung wurde außer Kraft gesetzt. Selbst die Vorsitzende des Rechtsausschusses Renate Künast (B90/Die Grünen) sah sich gezwungen, die unglaublich kurze Zeit der Gesetzeseingabe durch den Bundesminister Heiko Maas zu kritisieren, eine Zeitspanne, die nicht einmal ausgereicht hatte, allen betroffenen Mitgliedern des Hohen Hauses, die zu beschließende, neuredigierte Textvorlage zukommen zu lassen. Eine sachbezogen Diskussion der Textveränderungen sei so kaum möglich gewesen, argumentierte sie. Die neue Sexualstrafgesetzgebung ist, so die politische Einsätzung, faktisch Meinungsdiktatur, da eine ordentliche als „demokratisch zu bezeichnende Debatte“ nirgendwo, selbst nicht hinter den verschlossenen Türen der Bundestagsausschüsse, stattfand. Dass die zahlreichen Argumente der protestierenden Juristenzunft zu dieser unsinnigen Reform nicht berücksichtigt wurden, sei nur nebenbei angemerkt. Erstaunlich ist, dass die eigentlich zur Neutralität verpflichteten neuen Moral-Zensoren ihren offenen Zensurakt unverfroren zugeben ohne aus ihrer Funktion entlassen zu werden. Faktisch ist heute der große Frei-Denker Voltaire wieder auf der Flucht durch Europa und auf der Suche nach einem Land mit besser verwirklichter Presse- und Meinungsfreiheit. Den Machern der Internetzeitung K13online sei deshalb das Kompliment "Charlie" zu sein ausgesprochen. Doch es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen K13online und Charlie Hebdo: K13online ist allen Attacken eher schutzlos ausgeliefert. Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Voltaire Voltaire: Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen Weitere Hintergrundinformationen zum Gastbeitrag von Dr. Nikolaus Götz Petition zum Sexualstrafrecht: KEINE verfassungswidrigen Verschärfungen in den § 184b + 184c und 201a StGB https://www.openpetition.de/petition/online/sexualstrafrecht-keine-verfassungswidrigen-verschaerfungen-in-den-184b-184c-und-201a-stgb Nicht-veröffentlichte und zensierte Fragen über Abgeordnetenwatch an die Mitglieder des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Damen und Herren, seit Sommer 2014 befasst sich der 2. Untersuchungsausschuss mit der Operation Spade/Selm, dem BKA, den Staatsanwaltschaften und natürlich auch mit dem vermeintlichen Verursacher Sebastian Edathy: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/kw27_pa_2ua/285994 Inzwischen wurde eine Meldestelle für Betroffene eingerichtet, die neben Edathy ebenfalls eine Hausdurchsuchung erhalten haben: http://krumme13.org/news.php?s=read&id=2790 Zu diesem Gesamtkomplex habe ich einige Fragen, die Sie mir bitte beantworten möchten bzw. im Ausschuss stellen sollten: 1. In fast allen Verdachtsfällen wurden die Hausdurchsuchungsbeschlüsse von einem einzigen Amtsrichter in Gießen ausgestellt. Warum ? 2. Eine unerfahrene BKA-Beamtin hatte die Inhalte der AZOV-Titel in die Kategorie I(illegal) oder Kategorie II(legal) eingeteilt. Auf welcher Rechtsgrundlage wurden bei AZOV-Kunden Durchsuchungen durchgeführt, obwohl die gekauften Inhalte als legal eingestuft wurden? 3. Nach meiner Rechtsauffassung und auch von anderen Experten waren all die Durchsuchungsbeschlüsse rechtswidrig, wo lediglich wage Anhaltspunkte und Vermutungen eines Verdachts auf eine Straftat bestanden. Warum gab es bisher keine dienstrechtlichen und politischen Konsequenzen gegen die Verantwortlichen? 4. Wohl alle AZOV-Kunden waren durch die mediale Berichterstattung in Deutschland und insbesondere zuvor in Canada sowie in vielen Internetforen über die stattgefundene Operation Spade/Selm informiert und damit vorgewarnt gewesen. Warum gab es trotzdem bei allen AZOV-Kunden Durchsuchungen, obwohl absehbar war, dass die Betroffenen bereits vorsorglich alle Titel entsorgt hatten? 5. Nach meinen Infos und Recherchen wurden oder werden noch viele Ermittlungsverfahren eingestellt werden, weil sich der konstruierte Verdacht bei den Betroffenen nicht bestätigt hat. Können diese Justizopfer nun Schadensersatz erwarten oder wenigstens eine Entschuldigung? Danke für Ihre Antworten. Dieter Gieseking Zitate aus eMail-Reaktionen von Abgeordnetenwatch Guten Tag Dieter Gieseking, vielen Dank für Ihre Nachrichten.... Wir tun uns allerdings schwer Ihre Mail frei zu schalten, weil sie gegen den Moderatoren-Codex verstößt. Sie fällt in die Kategorie: Beiträge, die menschenverachtende Formulierungen enthalten bzw. auf Internetseiten mit menschenverachtendem Inhalt verweisen (....) Antonia Reichwein +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Hallo Herr Gieseking, wir haben im Team über Ihre Fragen auf abgeordnetenwatch gesprochen. Am Wochenende habe ich außerdem das Kuratorium von abgeordnetenwatch über Ihre Frageaktivitäten informiert. Zwischen allen Beteiligten besteht der Konsens, dass wir nicht möchten, dass Sie abgeordnetenwatch nutzen noch Fragen über unsere Plattform verbreiten. Wir werden daher weder jetzt noch in zukünftig Fragen von Ihnen veröffentlichen. David Bruhn Leitung der Moderation Den Codex für die Moderation finden Sie hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex K13online Anmerkungen Darüber hinaus sind wir seit einigen Monaten ständigen DDos-Attacken & Angriffen ausgesetzt. Die kriminellen Täter fühlen sich offenbar durch die andauernde Hetze gegen pädophile Aktivisten ermuntert, unseren Webhoster bzw. den Server mit täglich Millionen von Zugriffen zu überlasten. Solche Attacken können technisch nur begrenzt durch Abwehrmaßen blockiert werden. Deshalb kommt es seit Wochen zu längeren Ladezeiten unserer Webseiten oder sogar Offline-Zeiten. Wir bitten die Bsucher/Innen unser Webseiten um Verständnis. Für sachdienliche Hinweise auf die Täter sind wir dankbar!!!
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Gastbeitrag aus aktuellem Anlass von Dr. Nikolaus Götz: Betrachtungen zur beschränkten Presse- und Meinungsfreiheit in der BRD sowie zur Zensur im Bundestag bei einem Gesetzgebungsverfahren von K13online
am 28.01.2015

Réflexions sur la liberté d’expression et de la presse en RFd’Allemagne -
ou de la ‘censure’ pendant la délibération d’une loi à l’assenble nationale du ‘Bundestag’

De Dr. Nikolaus Götz, à Sarrebruck en Sarre

Les cris d’alarme des médias ‘mainstream’ et des hommes politiques étaient bien forts après l’attentat contre les carricaturistes de Charlie Hebdo. En état de choc ils prétendaient même, que c’était un attentat contre la liberté d’expression et de la presse. Mais en réalité il y avait de pauvres dessinateurs d’un jounal célèbre qui ont été tué par ces balles de ces lâches tueurs de Paris. Et ce n’est qu’à eux, à ces confrères assassinés, que je témoigne mes vœux profonds de condoléances. Car depuis longtemps déjà la liberté d’expression et de la presse ont été ‘enterrés’ et non seulement en Allemage. Partout on constate la ’censure’ comme il démontre en France juste le grand embarras du ‘théatre’ autour de cet ‘artiste’ Dieudonné et l’interdiction de ses spectacles qui attirent par la ‘provocation de ses vérités’ tellement de gens.

Comme la liberté d’expression et la liberté de la presse sont toujours influancées par l’esprit du temps actuel, ces droits dépendent alors et varient avec la formation individuelle et l’opion public. Réciproquement ‘l’interprétation’ de ces libertés est aussi floue. Est-ce que c’était par hasard que le mot allemand de ‘Lügenpresse’ (presse de mensonges; presse de canards) a été élu comme ‘mot déraisonnable’ [‘Unwort’] de l’année 2014? Ce ‘néologisme’ de ‘Lügen-presse’décrit quand même bien une multitude de commentaires des mass-média allemands quand on analyse par examlple ces reportages particals et pleins de ‘propagande de guèrre’ conte la Russie de Putin, présentés à la fin de l’année 2014/15. En regardant le mot ‘Lügenpresse’, cette reproche articulée par autant de manifestants de Desde, il ne suffie plus de faire allusion aux Nazis et au jounal ‘Der Stürmer’ du Troisième Reich pour démasquer les fausses nouvelles et pour savoir que ’la presse’ a imprimé des ‘carnards’ dès son début.

Est-ce qu’ ils sont payés pour déformer la vérité, ces rédacteurs des journeaux et ces speakers à la télé, parce qu’ils ne reconnaissent plus le phénomène de la censure sous leur propagande permanante. Comme dans les aciens régimes autoritairs les écrivains engagés et critiques d’aujourd’hui ou aussi les carricaturistes, les créateurs de projects culturels réfléchissent bien jusqu’à quelle limite tolerée ils peuvent exprimer leurs ‘idées’ ou formuler les ‘mots’ avant d’ oser une nouvelle publication. Ce ne sont pas non seulement les ‘rois régionaux’ qui menacent l’avant-garde de ces penseurs avec ‘la glaive des lois’, mais ce sont aussi les simples spectateurs qui ne saluent pas toujours le ‘programme’ par des acclamations. En Allemagne le célèbre cabaretiste Dieter Nuhr présenté à ARD en peut parler, car il vient d’être accusé à cause de ses jeux de mots ’blasphématoires’.

Mais hélas, pour celui qui essaie d’écrire un article qui traite le sujet de la sexualité, de l’hétérosexualité ou même de l’ homosexualité ou pire encore, de la pédophilie. Malgé le libre accès aux informations de la sexualité humaine, dans ce cas là, toutes les lumières s’éteignent. Il semble que la raison a disparu. Tout le monde se croit d’être expert et d’avoir assez de connaissances pour participer à la discution. Mais plutôt on diffame, on injure, on ment et on n’échappe pas à la censure morale avec des arguments de la manière: «…ces porpos contiendraient des formulations inhumaines ou indiqueraient vers un tel side web…».Avec de tels mots creux qui ne demasque rien qu’ un esprit borné, un responsable du web side ‘Abgeordnetenwatch’ a censuré une contribution faite et présentée aux débutés du Bundestag pour la délibération actuelle du code pénal sexuel. Ainsi les arguments importants du porte-parole des pétitionnaires contre cette loi, n’ ont pas été mis au mains des dépués, n’ont pas été entendus et le droit de la liberté d’expression à été annulé au sein du parlement allemand.

Même la Présidente de la chambre des droits du Bundestag Renate Künast (Les Verts) a été forcée de constater que le temps admis par le Ministre Fédéral de la Justice Heiko Maas (SPD) pour la délibération du texte a été tellement court, qu’elle n’ avait même pas pu distribuer ce texte pour une première lecture à tous les députés . Pendant son discours elle reprochait, qu’alors une délibération suffsiante des passages nouveaux du texte n’avait pas été possible.

Le nouveau code pénal de la sexualité est d’ après une première évaluation politique franchement dit de la dictature pure d’avis, car un vrai débat démocratique n’a pas eu lieu et même pas derrière les portes closes au sein du Bundestag. Finalement il est à constater que la majorité des députés n’a pas eu connaissance de ce nouveau code pénal fait par le gouvernement de la Grande Coalition CDU-SPD. Il reste à ajouté qu’on n’a même pas vérifié les arguments des associations des avocats qui se sont révoltées contre cette réforme du code penal irresponsable. Il ne faut pas être étonné que ces nouveaux censeurs de la moralié sont fiers de leurs actes commis sans être mis hors de fonction.

Ainsi ‘Voltaire le Grand’ est encore aujourd’hui en fuite à travers l’Europe à la recherche d’un pays où le droit de la liberté d’expression et le droit de la presse sont mieux réalisés. C’est pourquoi qu’il faut donner le compliment d’être Charlie au réalisateuer du web-Side allemand K13. Mais il existe une différence importante entre Charlie Hebdo et K13: Sans défence publique K13 se voit debout livré aux attaques des ‘terroristes’.

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