#NoGroKo: Das Ergebnis der Urwahl bei allen SPD-Mitgliedern wird zum 3. März 2018 erwartet - Bloß keinen neuen Bundesjustizminister Heiko Maas(los)
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU) hat zum heutigen Bundesparteitag, wobei über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird, die Besetzung ihrer sechs Bundesminister bekanntgegeben. Die Absegnung gilt als sicher. Sollte es zu einer GroKo mit der SPD kommen, wird der bisherige Finanz-Staatssekretär & offen Homosexuelle Jens Spahn Gesundheitsminister. Spahn war bis zum Jahre 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion gewesen. In dieser Zeit hat er sich auch für die Übernahme der Therapie-Kosten für Projekte wie "Kein Täter werden(KTW) durch die Krankenkassen stark gemacht. Seit dem 1. Januar 2018 werden diese Kosten von den Krankenkassen getragen. Die KTW-Projekte etc. werden für fünf Jahre mit 25 Millionen Euro finanziert. Der neue Gesundheitsminister spielt also auch für Pädophile eine gewichtige Rolle. * Alle SPD-Mitglieder stimmen gegenwärtig über den Koalitionsvertrag ab. Das Ergebnis wird zum 3. März 2018 erwartet. Die SPD hat die Besetzung ihrer sechs Ministerien noch nicht bekanntgegeben. Wohl wissend, dass dies negative Auswirkungen bei den SPD-Mitgliedern bewirken könnte. Die SPD ist bei der Wählergunst in aktuellen Umfragen auf ein historisches Tief von 16% gesunken. Völlig zu Recht, meint K13online. Niemand benötigt einen völlig inkompeten und neuen Justizminister Heiko Maas(los). Die letzten Strafverschärfungen im Sexualstrafrecht 2015 tragen federführend seine Handschrift. Maas(los) sollte wieder ins kleine Saarland zurückkehren und dort sein "Unwesen" treiben. K13online hofft auf die SPD-Mitglieder, die der sogenannten GroKo eine Absage erteilen. Erste Priorität sollten Neuwahlen sein. Eine CDU-Minderheiten-Regierung wäre ein ganz neues Model, welches es in Deutschland auf Bundesebene noch nicht gegeben hat...
http://www.queer.de/detail.php?article_id=30714
https://de.wikipedia.org/wiki/Jens_Spahn
#NoGroKo - Neuwahlen 2018: Koalitionsvertrag enthält nicht den Abschlussbericht der Reformkommission zum gesamten Sexualstrafrecht der §§ 174 bis 184 StGB |
10.02.2018 |
Koalitionsvertrag: "Wir führen eine Strafbarkeit für den Versuch des Cybergroomings ein, um Kinder im Internet besser zu schützen und die Effektivität der Strafverfolgung pädophiler Täter, die im Netz Jagd auf Kinder machen, zu erhöhen"
Das Sexualstrafrecht wurde gerade erst vor drei Jahren(2015) verschärft, um angebliche "Schutzlücken" zu schließen. Dabei wurde u.a. auch die Strafbarkeit des sogenannten "Cybergroomings" eingeführt. Im neuen Koalitionsvertrag soll jetzt auch der Versuch unter Strafandrohung gestellt werden. Bei dieser neuen Form der Strafverfolgung hat der Gesetzgeber ganz offensichtlich nur "pädophile Täter" im Blick. Dabei werden nach Schätzungen des Projektes "Kein Täter werden" lediglich 40% dieser Deliktsarten von Pädophilen begangen. 60% der vermeintlichen "Täter" wird also nicht speziell der Kampf angesagt. Der Koalitionsvertrag trägt somit die Handschrift von Pädophilenjägern, die diese sexuelle Minderheit verfolgen wollen. Die Strafbarkeit des Versuches bedeutet in der Ermittlungspraxis, dass Pädophile im Internet keinen Kontakt mehr mit Kindern aufnehmen dürfen, denn es wird dem Pädophilen immer sexuelles Interesse unterstellt werden. * Im Sommer 2017 hat eine Reformkommission ihren Abschlussbericht zum gesamten Sexualstrafrecht vorgelegt. Dieser Abschlussbericht wird im Koalitionsvertrag mit keinem Wort erwähnt. Der (noch) Justizminister Heiko Maas(los) hatte diese Reformkommission eingesetzt. In einer GroKo wird erneut die SPD das Justizministerium erhalten. Der neue Justizminister/In steht noch nicht verbindlich fest. Im Gespräch soll auch Eva Högl sein, die damals den U-Ausschuss bei Edathy geleitet hatte. Ob sie das kleinere Übel sein könnte, steht in den Sternen. Einen völlig inkompetenten Justizminister Heiko Maas(los) braucht jedenfalls niemand. K13online schließt sich ohnehin der Kampagne "NoGroKo" an. Neuwahlen werden die momentane Opposition aus LINKEN, FDP und Grünen(bloß keine AfD wählen) stärken, so dass andere politische Mehrheiten möglich sein werden...
http://krumme13.org/news.php?s=read&id=3542 |
Spektrum.de: 25 Millionen Euro für Präventionsprojekte + So arbeiten Therapeuten mit pädophilen Patienten + Wie gut wirkt das Präventionsprojekt -Kein Täter werden-? |
05.07.2017 |
Die Pädophilie muss aus den Katalogen ICD 10 + DSM 5 als Störung der Sexualpräferenz gestrichen werden: Die Pädosexualität ist eine sexuelle Identität und verlangt nach Akzeptanz - und nicht nach Kostenübernahme durch die Krankenkassen
Das Präventionsnetzwerk "Kein Täter werden(KTW)" gilt als aussichtsreicher Kandidat für Fördermittel in Höhe von 25 Millionen Euro, die ab 1. Januar 2018 vergeben werden sollen. Hintergrund ist ein neues Gesetz, das den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) darauf verpflichtet, über fünf Jahre lang insgesamt 25 Millionen Euro an Modellprojekte zu vergeben, die Therapien für Menschen mit "pädophiler Störung" anbieten. Ziel ist zu überprüfen, ob und wie bestehende Angebote zur Kassenleistung werden könnten. Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO und der American Psychiatric Association(APA) wird die Neigung nur noch dann zur Störung, wenn Betroffene unter ihr leiden oder eine Gefahr für andere darstellen. Bis zum Jahre 2013 galt die Pädophilie grundsätzlich immer als Störung/Krankheit. In der aktuellen Version des ICD 10 & DSM 5 ist dies nicht mehr der Fall. Pädophile, die also keine vermeintliche Gefahr für Kindern darstellen bzw. nicht unter Ihrer sexuellen Identität leiden, werden als völlig gesund klassifiziert. Ein solcher Sinneswandel ist zwar zu begrüßen, aber reicht bei Weitem nicht aus. Die Pädophilie muss aus den Katalogen ICD 10 + DSM 5 als Störung der Sexualpräferenz völlig gestrichen werden, denn die Pädosexualität ist eine eigenständige sexuelle Identität und verlangt nach Akzeptanz & Anerkennung. Anstatt Steuergelder in solche Modellprojekte gesteckt werden besteht seit vielen Jahren dringender Handungsbedarf bei der Förderung von pädophilen Selbsthilfegruppen, sexualwissenschaftlichen Vereinen, Grund- und Menschenrechtsorganisationen sowie Internetprojekten zum Thema der Pädophilie & Pädosexualität. Tatsächliche sexuelle Gewalt gegen Kinder/Jugendliche kann auf diese Weise bestmöglich verhindert bzw. erheblich gemindert werden. Dem Kinderschutz kann damit am Besten gedient werden. Pädophile/Pädosexuelle benötigen nur dann eine präventive Therapie, wenn sie unter Gewaltfantasien, Suizid oder unter psychischen Druck leiden und/oder die sexuelle Selbstbestimmung des Kindes/Jugendlichen nicht beachten wollen oder können. Die weit überwiegende Mehrheit der geschätzten 250 Tausend Pädophilen/Pädosexuellen allein in Deutschland benötigen keine Therapie und damit auch keine Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen...
http://krumme13.org/news.php?s=read&id=3394 |
Gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der offen Schwule Jens Spahn (CDU), fordert: Krankenkassen sollen Therapie für Pädophile bezahlen |
19.02.2015 |
Der Arzt und Therapeut Hannes Gieseler sagte, die Wahrung der Anonymität sei die zentrale Frage: "Das Problem liegt in der Stigmatisierung"
Die Bundestagsfraktion der Union will die Krankenkassen verpflichten, anonyme Therapien für Pädophile zu finanzieren. Pro Jahr würden fünf bis acht Millionen Euro für etwa 20 Anlaufstellen benötigt, heißt es in einem Positionspapier der Arbeitsgruppe Gesundheit. Die privaten Versicherungen sollten sich mit einem freiwilligen Beitrag beteiligen. Die weit überwiegende Mehrheit von pädophil-liebenden Menschen, die von der Berliner Charite auf über 250.000 geschätzt werden, benötigen keine Therapie auf Grund ihrer sexuellen Orientierung/Identität. Wenn ein Pädophiler/Pädosexueller eine Psychotherapie in Anspruch nimmt, dann liegen in der Regel die folgenden Gründe vor: Stigmatisierung, gesellschaftliche oder berufliche Ausgrenzung, Mobbing im sozialen Umfeld, Vereinsamung & Suizidgefahr, Ängst und Despressionen wegen strafrechtlicher Verfolgung sowie psychische Belastungen in Gerichtsverfahren und im Strafvollzug. Solche Therapieangebote werden bereits heute durch die Krankenkassen übernommen. Jedoch nur dann, wenn sich der Pädophile nicht als pädophil gegenüber der Krankenkasse/Arzt etc.. outet. Würden die Therapiekosten nun auf die Krankenkassen verlagert, dann tappt der Pädophile in eine unkalkulierbare "Falle", aus der er nicht mehr heraus kommt. Er würde gegenüber der Krankenkasse wegen seiner geouteten pädophilen Identität als psychisch Gestörter eingestuft werden. Andererseits würde die Finanzierung solcher Therapien wohl nicht mehr wie bisher bei den Justizminsterien oder anderen Länderministerien liegen. Ob damit ein Mehr an politischer Unabhängigkeit erreicht werden könnte, bleibt fraglich. So lange jedoch die Präventionsnetzwerke der Politik und damit dem Gesetzgeber unterliegen, ist eine politische Unabhängigkeit nicht vorhanden. Kein Projekt des Netzwerkes kann gegenwärtig den Mut zur Wahrheit aufbringen, weil dann sofort alle finanziellen Mittel gestrichen werden. Die gesellschaftliche Diskussion und politische Debatte hat in dieser Frage gerade erst begonnen....
http://krumme13.org/news.php?s=read&id=2992
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